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P r e s s e m i t t e i l u n g

Jetzt die Weichen stellen für die Europäische Metropolregion
Landesvereinigung Baden: Es ist höchste Zeit für die Oberrheinregion zum Handeln!

Die Region am Oberrhein muss alle Kräfte bündeln, um rechtzeitig die Grundlagen dafür zu schaffen, den Status einer Europäischen Metropolregion zu erlangen. Dieses für den gesamten Oberrheinraum wichtige Vorhaben dürfe nicht länger auf die lange Bank geschoben werden, fordert die Landesvereinigung Baden in Europa e.V., die sich für die Umsetzung dieses Anliegens seit langem einsetzt. Sie appeliert an die Entscheidungsträger und -gremien des europäischen Verflechtungsraums von Mannheim über Karlsruhe bis Basel an einem Strang zu ziehen und jetzt die Weichen zu stellen, damit die Städtelandschaft am Oberrhein im Wettbewerb mit anderen europäischen Regionen bestehen kann.

Die LV Baden erwartet auch vom Parlament der PAMINA, das am 05. Dezember 2005 im Karlsruher Rathaus öffentlich tagt, ein klares Bekenntnis zur Europäischen Metropolregion, die auch der Landesentwicklungsplan im Jahre 2002 verbindlich festgeschrieben hat.

Die LV Baden hat seit langem die Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft immer wieder auf die Dringlichkeit dieses Vorhabens hingewiesen und dessen Umsetzung gefordert. Sie hat mit ihrer Position sowohl bei Ministerpräsident Günther Oettinger als auch dem zuständigen Wirtschaftsminister Ernst Pfister große Zustimmung erfahren. Das Gleiche gilt für den neuen Regierungspräsidenten Dr. Rudolf Kühner, Oberbürgermeister Heinz Fenrich, seinen Freiburger Kollegen Dr. Dieter Salomon und Landrat Claus Kretz sowie Vertretern der IHK Karlsruhe und des Regionalverbandes, mit denen in den letzten Tagen intensive Gespräche stattgefunden haben.

Die Vertreter der Landesvereinigung haben dabei deutlich gemacht, dass für die Bildung der Metropolregion Oberrhein keine Zeit zu verlieren sei, da die Konferenz der zuständigen Raumordnungsminister im Sommer 2006 beschließen wird, welche Räume als Metropolregionen ausgewiesen werden. Bis dahin müsste die Region Oberrhein aus eigener Initiative entsprechend aufgestellt sein.

Die Landesvereinigung Baden wendet sich mit ihrem Vorstoß keineswegs gegen die bereits beschlossene länderübergreifende Metropolregion Rhein-Neckar. Sie ist jedoch der Auffassung, dass die gesamte Städtelandschaft am Oberrhein von Mannheim bis Basel in diesen Verbund einbezogen werden muss. Sie sieht darin eine Zukunftsperspektive für einen grenzüberschreitenden Verflechtungsraum, der im Raumordnungsbericht der Bundesregierung vom Oktober 2005 als Möglichkeit aufgezeigt ist. Die Anerkennung als Metropolregion ist nach diesem Bericht in der Zukunft deshalb so wichtig, weil diese Räume in die Lage versetzt werden sollen, ein eigenes Profil zu entwickeln und ihre Stärken besser zu entfalten. Außerdem ist geplant, dass zukünftig Investitionen der EU und von Bund und Ländern vorwiegend in diese Metropolregionen fließen.